Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 21.12.2022¶
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB, SST
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO, Tabea
Genehmigung letztes Protokoll¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2022-12-07
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- PPBE
Der Gemeinderat Bern hat die Kulturbotschaft 2024-2027 genehmigt und dabei den Beitrag fürs “Haus der Religionen” wieder auf 300’000 erhöht anstatt, wie von uns gefordert, ganz gestrichen. MM mit Empörung folgt.
Vernehmlassung Fusion Bern/Ostermundigen wurde eingereicht
- PPBB
VI Digitale Integrität ein Artikel tbd. BS & BL ist zu konkretisieren, eine Sammlung parallel zum Referendum - Kontakt mit PM aufgenommen, es werden 7 Personen fürs Komitee gesucht. Ein Treffen in BS ist vorgesehen aber es gibt noch keinen Termin.
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
International¶
- Nächste Piratenversammlung ist am 22.01.2023, wir machen sie wieder online.
- Für am 30.4. könnten wir wieder mal RL gehen
Initiativen, Referenden, Politik¶
Referendum Jugendschutzgesetz / Ausweiszwang-NEIN¶
- Beilage WoZ 15.12.
- Onlinewerbung ist geschaltet
- OL unterstützen, wollen aber nicht offiziell im Komitee genannt sein
- Im Dezemberupdate will Digiges drauf hinweisen
Service Citoyen¶
- Es laufen aktuell Sonderefforts und Ziele für die nächsten Wochen wurden definiert.
- Ein informalles Kennenlerntreffen PFO und Noemi Rothen statt
Weitere¶
Ein SCS Meeting findet voraussichtlich am 28.12. statt
Die Unterstützung des Referendums gegen die Verlängerung des Covid-19-Gesetz wird auf die PV traktandiert.
Finance, Orga, Administratives¶
- Die Postfinance hat Adressierungsprobleme und ein Formular mit Daten von vor 5 Jahren(!!!) gesendet
- Div. Rechnungen zb.
- Die Newsletter-Abmeldungen im CiviCRM funktionieren nur mit Workaround, der aber mehr Arbeit bedeutet.
- Die Rückzahlung des BG bez. PMT Urteil von 1500.- ist bei Vigi -> Abrechnung prüfen und Rückzahlung organisieren -> JAN
- Website: Zurückgestellt bis VAAS erledigt, FdS kommt auch noch zwischenhinein. Eine Gruppe zu internen Kommunikation wurde erstellt.
- Eine neue Pad-Lösung sollte evaluiert werden
- VaaS in progress (zurückgestellt)
- FdS in progress
- UaaS in progress
Aufgleisung physischer Versand an Mitglieder¶
- Rechnung für 2023 (inkl. Umstellung auf Rechnungsjahr 01.01.2023, Abschaffung der rollenden Mitgliedschaft)
- Jahresrückblick /-bericht aus PV
- Beilage Unterschriftenbogen
Wahlen 2023¶
Organisation und Strategie in Progress, Arbeit in Gruppe, separates Pad. -> PV
An der PV wurde beschlossen, vor den Cyberstammtisch ab 19 Uhr die Wahlsitzungen abzuhalten.
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
- Leistungsschutzrecht verschoben auf März 2023
Varia¶